Wiesmann: Hessen kommt beim U3-Ausbau sehr gut voran

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 27. September 2012 - „Mit ihrer Großen Anfrage hat die Fraktion Die Linke die Diskussion nicht bereichert. Die meisten Fragen richten sich gar nicht an die Hessische Landesregierung



Bettina M. Wiesmann MdL

Ein bisschen Sachkenntnis kann durchaus zur Debatte beitragen. Aber dafür müsste man sich vertieft mit der Thematik beschäftigen und anerkennen, wo die Zuständigkeiten liegen“, erklärte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina M. Wiesmann, anlässlich der Diskussion der Großen Anfrage zum Ausbau der U3-Bereuung. „Die heutige Debatte haben wir nun schon sehr oft geführt. Aber natürlich berichten wir gerne von den Fortschritten, die Tag für Tag zunehmen, und freuen uns, wenn wir auch im Plenum die Gelegenheit dazu bekommen“, so Wiesmann weiter.

Die vom Land bereitgestellten Mittel für frühkindliche Bildung, so die Familienpolitikerin, seien seit 2002 fast verfünffacht worden. Im Haushalt 2012 stehen alleine für diesen Bereich 355 Millionen Euro bereit. Der Versorgungsgrad im U3-Bereich liegt in Hessen landesweit mittlerweile bei 30,8 Prozent. „Von den Verantwortlichen vor Ort, mit Hilfe der flankierenden Maßnahmen aus Berlin und Wiesbaden, ist in den vergangenen Jahren Enormes geleistet worden. Mit der Aufstockung des Landesinvestitionsprogramms auf 100 Millionen Euro sind wir nun auf einem guten Weg, sogar bis zu 39 Prozent Versorgungsgrad zu erreichen“, hob Wiesmann hervor.

Die CDU-Fraktion sehe im Ausbau der Betreuungsangebote für Klein- und Kleinstkinder auch deshalb einen großen Fortschritt, weil mit der Umsetzung des hessischen Bildungs- und Erziehungsplans von 0 bis 10, der Mindestverordnung, den zusätzlichen Instrumenten zur Sprachförderung, dem Modellversuch zur Qualifizierten Schulvorbereitung bis hin zur geplanten Zusammenführung der Förderprogramme in einem qualitätsorientierten hessischen KiFöG der klare Willen der Landesregierung zum Ausdruck komme, verlässlich nicht Kinderaufbewahrung, sondern frühkindliche Bildung zu organisieren und zu orchestrieren. Man könne sich nur wundern, dass Qualitätsaspekte in der Anfrage der Linken keine erkennbare Rolle spielten.

„Die elterliche Wahlfreiheit macht große Fortschritte in Hessen. Das ist eine gute Nachricht. Manches bleibt auch noch zu tun. Die Verantwortlichen vor Ort sind gefragt, den lokalen Bedarf abzuschätzen und ein den Wünschen und Bedürfnissen entsprechendes Angebot bereitzustellen. Und sie nehmen diese Aufgabe auch an, wie die Beantwortung der Großen Anfrage zeigt. An ihrem Part arbeitet die Landesregierung intensiv. Die CDU-Fraktion unterstützt diesen Kurs ausdrücklich und tritt auch weiterhin entschieden dafür ein, damit hessische Familien ihr Leben verlässlich nach ihren Vorstellungen gestalten können“, so Wiesmann.