CDU Nordend

Stellungnahme des CDU-Kreisvorsitzenden Jan Schneider

Frankfurt am Main, 13. Januar 2022 - Anlässlich der demnächst anstehenden Wahl des neuen CDU-Kreisvorstandes hat der Vorsitzende Jan Schneider wie folgt Stellung bezogen:

„Als ich den Vorsitz der Frankfurter CDU im Juni 2017 übernommen habe, waren mir drei Dinge wichtig: Als erstes wollte ich die Geschlossenheit unserer Partei wieder herstellen, die seinerzeit sehr zu wünschen ließ - ich erinnere nur an die Attacken aus den eigenen Reihen auf unseren damaligen Kreisgeschäftsführer, Michael Stöter, und den früheren Vorsitzenden der Römerfraktion, Prinz Michael zu Löwenstein. Dieses Ziel konnten wir gemeinsam erreichen!

Mein zweites zentrales Ziel war die Modernisierung unserer Partei – inhaltlich wie personell: Partizipative Elemente gab es damals nur sehr bedingt, die Beteiligungsmöglichkeiten der Mitglieder waren noch sehr eingeschränkt. Um uns für neue Wählerinnen und Wähler attraktiv zu machen und langjährige Mitglieder weiter für die Arbeit in der Union zu begeistern, war es mir deshalb von Anfang an wichtig, einen möglichst breiten Austausch zu ermöglichen. Ich glaube sagen zu können, dass wir auch auf diesem Gebiet große Fortschritte machen konnten.“

So habe man erstmals in der Geschichte der Frankfurter Union ein Kommunalwahlprogramm erstellt, das bottom-up, also von der Basis, von den Fachausschüssen und den Vereinigungen gemeinsam erarbeitet wurde. Hinzu seien verschiedene neue, mitgliederoffene Formate gekommen wie Wahlnachlesen, Workshops zum Grundsatzprogramm der Bundespartei und eine breit angelegte Diskussion über die Wahl der Bundesspitze einschließlich einer Mitgliederbefragung zu dieser wichtigen Personalie.

„Eine solche Mitgliederbefragung wurde bundesweit erst sehr viel später praktiziert. Leider sind diese Fortschritte durch die Corona-Pandemie vielfach wieder zunichte gemacht worden. Personell hingegen stehen wir heute sehr gut da: Nicht nur, weil wir den Wechsel an der Fraktionsspitze im Juni 2019 gut und geräuschlos gestalten konnten, sondern insbesondere deshalb, weil die neue Fraktion im Römer jünger und deutlich weiblicher geworden ist.“ Von diesem Team werde man in den nächsten Jahren noch viel hören.

„Mein drittes und zweifellos wichtigstes Ziel war jedoch, den langjährigen Abwärtstrend der Union zu stoppen und wieder Wahlen zu gewinnen. Ausgerechnet das ist leider nicht gelungen.“ Die beiden Wahlniederlagen im vergangenen Jahr hätten gezeigt, dass die Union sowohl auf der kommunalen als auch auf der bundespolitischen Ebene einen schweren Stand gehabt hätte und weiterhin habe.

„Diese Niederlagen haben vielerlei Ursachen, über die wir sowohl in einer mehrstündigen Wahlnachlese als auch in einer Klausur des Kreisvorstandes offen gesprochen haben. Auf kommunaler Ebene hat sich erneut gezeigt, dass die Union in den großen Städten einen extrem schlechten Stand hat. Auf der Bundesebene hat sich die Entscheidung für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten als falsch erwiesen.“ Hinzu seien ein unglückliches Auftreten im Wahlkampf und eine geringe Motivation vieler in der Partei gekommen, für ihre eigene Partei offensiv zu werben. Die Maskenaffäre sei nur zur Abrundung des Bildes zu erwähnen.

„Ungeachtet dieser schwierigen politischen „Großwetterlage“ habe ich als Parteivorsitzender die politische Verantwortung für unser schwaches Abschneiden hier in Frankfurt zu tragen. Die Frankfurter CDU muss sich nach den Niederlagen bei der Kommunal- und der Bundestagswahl neu aufstellen. Dafür wird es nicht ausreichen, die politischen Inhalte auf den Prüfstand zu stellen und die Frage zu beantworten, warum die Wählerinnen und Wählern offenbar anderen Parteien eher zutrauen, die drängenden Probleme zu lösen. Ich glaube, eine grundlegende personelle Neuaufstellung ist unausweichlich, wenn wir diesen Veränderungsprozess angehen wollen.

Deshalb habe ich mich entschieden, beim Kreisparteitag im März nicht erneut als Kreisvorsitzender zu kandidieren. Ich hoffe, unserer Partei damit einen Neustart zu ermöglichen, der insgesamt zu einem guten Team führt und neue Erfolge bei den anstehenden Wahlen möglich macht.“

In der Sitzung des Kreisvorstandes am Dienstagabend habe Schneider seinen Vorstandskolleginnen und -kollegen diese Entscheidung mitgeteilt und dafür geworben, nun in einem geordneten Verfahren die Wahl des neuen Kreisvorstandes vorzubereiten. „Ziel muss dabei sein, miteinander in vertraulichen Gesprächen Personalvorschläge zu erörtern, um bis zur nächsten Sitzung des Kreisvorstandes einen möglichst umfassenden Überblick darüber zu erhalten, wie ein neues Team für den Kreisvorstand aussehen kann. Unser Ehrenvorsitzender Dr. h. c. Udo Corts hat sich dankenswerterweise bereiterklärt, diesen Prozess zu moderieren.“

Nicht zuletzt wegen der offenen und konstruktiven Beratungen im Kreisvorstand und der dort einmütig geäußerten Unterstützung für den von ihm vorgeschlagenen Weg zur Neuaufstellung der Spitze der Frankfurter Union schaue Schneider dem Kreisparteitag am 12. März 2022 sehr zuversichtlich entgegen.